RWE AG

Environmental & Social Information • Jul 10, 2017

RWE Aktiengesellschaft

Essen

Konzernzahlungsbericht zum Geschäftsjahr vom 01.01.2016 bis zum 31.12.2016

Bericht des RWE Konzerns über Zahlungen an staatliche Stellen gemäß § 341q-y HGB

ZAHLUNGSBERICHT 2016

RWE AG

Huyssenallee 2

45128 Essen

Deutschland

Grundlagen des Berichts

Die RWE AG mit Sitz in der Huyssenallee 2 in 45128 Essen, Deutschland, ist eine Kapitalgesellschaft im Sinne des § 341q HGB. Sie ist als Mutterunternehmen i.S.d. § 290 HGB nach § 341v Abs.1 HGB verpflichtet, jährlich einen Konzernzahlungsbericht zu erstellen, da mindestens eines ihrer Tochterunternehmen in der mineralgewinnenden Industrie tätig ist. Der Konzernzahlungsbericht nach § 341v Abs. 1 HGB ist von der RWE AG erstmals für das Geschäftsjahr 2016 zu erstellen. Die in den Konzernzahlungsbericht einbezogenen Kapitalgesellschaften sind nach § 341s Abs. 2 HGB von der Verpflichtung, einen eigenen Zahlungsbericht zu erstellen, befreit.

Berichtspflichtig sind Zahlungen an staatliche Stellen, sofern die insgesamt an eine staatliche Stelle geleisteten Zahlungen mindestens 100.000 € betragen (§ 341t Abs. 4 HGB) und einer der Zahlungsgründe gemäß § 341r Nr. 3 HGB vorliegt. Die Angabe der Zahlungen erfolgt nach Staaten, untergliedert nach staatlichen Empfängerstellen, Zahlungsgründen und Projekten.

In den Bericht einbezogene Gesellschaften mit Aktivitäten in der mineralgewinnenden Industrie

Gemäß § 341q HGB müssen große Kapitalgesellschaften und große Personenhandelsgesellschaften mit Sitz im Inland, die in der mineralgewinnenden Industrie tätig sind oder Holzeinschlag in Primärwäldern betreiben, jährlich einen Zahlungsbericht erstellen. Im RWE Konzern betreibt zurzeit keine Konzerngesellschaft Holzeinschlag in Primärwäldern. Sollten Konzerngesellschaften zukünftig Holzeinschlag in Primärwäldern betreiben, wären Kriterien für ihre Berichtspflicht zu definieren.

Tätigkeiten im Bereich der mineralgewinnenden Industrie nach § 341r Nr. 1 HGB sind im RWE Konzern durch die Tagebaue zur Stromerzeugung aus Braunkohle bedingt (NACE-Code A0520 gemäß EU Verordnung Nr. 1893/2006). Der Begriff der Tätigkeit gemäß § 341r Abs. 1 HGB wird im RWE Konzern im Sinne der Infektionstheorie für die Berichtspflicht interpretiert. Im RWE Konzern sind derzeit die RWE Power AG, Essen, und die Mátrai Erömü Zártkörüen Müködö Részvénytársaság, Visonta (Ungarn), durch ihre Tagebaue sowie die Rheinischen Baustoffwerke GmbH, Bergheim, deren Geschäftstätigkeit auch durch die Tagebaue bedingt ist, berichtspflichtig. Es ist daher jeweils zum 31. Dezember jeden Jahres zu prüfen, welche vollkonsolidierten Konzernunternehmen in der mineralgewinnenden Industrie tätig sind.

Deutschland

RWE Power AG, Essen

Das Geschäftsfeld der RWE Power AG, einer 100%igen Tochter der RWE AG, sind der wirtschaftliche Betrieb und die Instandhaltung ihres Kraftwerksparks basierend auf Braunkohle, Kernenergie und Wasserkraft und der Tagebaue in Deutschland.

Die RWE Power AG ist eines der führenden Unternehmen der Energiegewinnung und -erzeugung in Deutschland. Mit ihren Braunkohlentagebauen Hambach, Garzweiler und Inden kann die RWE Power AG zu wesentlichen Teilen auf eine eigene Rohstoffbasis zurückgreifen. Dies versetzt das Unternehmen in die Lage, flexibel und erfolgreich zu agieren und die Ziele Klimaschutz, Versorgungssicherheit und Wirtschaftlichkeit im verschärften Konkurrenzumfeld nachhaltig zu managen. Zugleich werden Synergien erschlossen, die die Wettbewerbsposition stärken.

Die Tagebaue werden bei der Erstellung des Zahlungsberichts als Projekte angesehen. Dies gilt auch für solche Tagebaue, bei denen der Braunkohleabbau bereits beendet wurde (z.B. Fortuna Garsdorf).

Rheinische Baustoffwerke GmbH, Bergheim

Die Rheinische Baustoffwerke GmbH ist ein 100%iges Tochterunternehmen der RWE Power AG und betreibt Werke zur Herstellung von Kies- und Sand, die sowohl in den Braunkohlentagebauen liegen als auch in angrenzenden Bereichen der Tagebaue. Der Kernmarkt liegt schwerpunktmäßig im Großraum Köln-Düsseldorf-Krefeld-Aachen, wo die Rheinischen Baustoffwerke zu den größten Kies- und Sandunternehmen zählt. Die Rheinischen Baustoffwerke betreiben außerdem Annahmestellen für unbelasteten Bodenaushub und Bauschutt und handeln mit zugekauften Baustoffen (Kies und Sand sowie Festgesteine wie z. B. Basalt und Lava). Die Kieswerke sind zusammen als ein Projekt dargestellt.

Ungarn

Mátrai Erömü Zártkörüen Müködö Részvénytársaság (Mátrai), Visonta

Bei Mátrai handelt es sich um ein 51%iges Tochterunternehmen der RWE Power AG. Das vom Unternehmen Mátrai betriebene Kraftwerk ist ein im Wesentlichen mit Braunkohle gefeuertes Kraftwerk, das den Brennstoff aus den Tagebauen des Unternehmens in Visonta und in Bükkábrány bezieht. Das Unternehmen erzeugt außerdem durch die Verbrennung von Biomasse und den Betrieb eines Solarkraftwerks Strom aus regenerativen Energien. Weitere Geschäftsfelder sind der Vertrieb von Braunkohle, Asche und Gips als Nebenprodukt der Rauchgasentschwefelung.

Konsolidierter Zahlungsbericht des RWE Konzerns

scroll

in EUR	Produktions-zahlungsansprüche	Steuern auf Erträge, Produktion oder Gewinne von Kapitalgesellschaften	Nutzungsentgelte	Lizenz-, Miet- und Zugangsgebühren sowie sonstige Gegenleistungen für Lizenzen oder Konzessionen	Zahlungen für die Verbesserung der Infrastruktur	SUMME
Deutschland			15.245.818		16.531.834	31.777.653
Ungarn	2.621.337	4.989.964	2.159.373	609.844		10.380.519
GESAMTSUMME	2.621.337	4.989.964	17.405.191	609.844	16.531.834	42.158.172

Zahlungsbericht Deutschland

scroll

in EUR	Nutzungsentgelte	Zahlungen für die Verbesserung der Infrastruktur	SUMME
Bundesanstalt für Immobilienaufgabe
Tagebau Hambach		135.000	135.000
Summe		135.000	135.000
Entwicklungsgesellschaft Indeland mbH
Tagebau Inden		791.350	791.350
Summe		791.350	791.350
Erftverband
projektübergreifend		3.952.334	3.952.334
Summe		3.952.334	3.952.334
Finanzamt Düren
Tagebau Hambach		1.552.703	1.552.703
Summe		1.552.703	1.552.703
Finanzamt Grevenbroich
Tagebau Garzweiler		114.939	114.939
Summe		114.939	114.939
Finanzamt Erkelenz
Tagebau Garzweiler		851.533	851.533
Summe		851.533	851.533
Finanzamt Jülich
Tagebau Hambach		436.502	436.502
Summe		436.502	436.502
Finanzamt Bergheim
Kieswerke		7.985	7.985
Tagebau Hambach		2.352.078	2.352.078
Summe		2.360.063	2.360.063
Gemeindekasse Merzenich
Tagebau Hambach		205.800	205.800
Summe		205.800	205.800
Hauptkasse des Freistaates Sachsen
projektübergreifend		101.150	101.150
Summe		101.150	101.150
Kreiswerke Grevenbroich GmbH
Tagebau Garzweiler		166.537	166.537
Summe		166.537	166.537
Kreiswasserwerk Heinsberg
Tagebau Garzweiler		311.502	311.502
Summe		311.502	311.502
Landeskasse NRW / Düsseldorf
Kieswerke	85.153		85.153
Tagebau Garzweiler	1.781.180		1.781.180
Tagebau Hambach	10.604.840		10.604.840
Tagebau Inden	2.633.800		2.633.800
Summe	15.104.973		15.104.973
Rhein-Kreis-Neuss
projektübergreifend		312.500	312.500
Summe		312.500	312.500
Stadt Erkelenz
Tagebau Garzweiler		2.885.070	2.885.070
Summe		2.885.070	2.885.070
Stadtkasse Kerpen
Tagebau Hambach		1.100.000	1.100.000
Kieswerke	140.845		140.845
Summe	140.845	1.100.000	1.240.845
Stadtverwaltung Bergheim
Fortuna-Garsdorf		196.999	196.999
Summe		196.999	196.999
Stadtwerke Jülich GmbH
Tagebau Hambach		143.525	143.525
Summe		143.525	143.525
Wasserverband Eifel-Rur
Tagebau Inden		109.995	109.995
projektübergreifend		277.890	277.890
Summe		387.885	387.885
Zweckverband Kölner Randkanal
projektübergreifend		526.444	526.444
Summe		526.444	526.444
GESAMTSUMME	15.245.818	16.531.834	31.777.653

Erläuterungen zum Zahlungsbericht Deutschland:

1. Im Berichtszeitraum hat die RWE Power AG mit der Stadt Erkelenz Grundstücke getauscht. Die an die Stadt übereigneten Grundstücke wiesen gemäß Notarvertrag den gleichen Wert auf wie die Grundstücke, die die RWE Power AG von der Stadt Erkelenz erhalten hat. Die Transaktion ist daher im Bericht nicht mit aufgeführt, da die der Sachleistung entsprechenden Beträge im Berichtsjahr miteinander saldiert wurden (siehe hierzu IDW Praxishinweis 1/2017 Tz 84 i.V.m. 73).

2. Bei den Nutzungsentgelten an die Landeskasse NRW handelt es sich um Wasserentnahmeentgelte, die die RWE Power AG und die Rheinischen Baustoffwerke GmbH entrichtet haben. Gutschriften im Berichtszeitraum, die sich auf gezahlte Wasserentnahmeentgelte der Vorjahre beziehen, wurden nicht in Abzug gebracht. (siehe hierzu IDW Praxishinweis 1/2017 Tz 73).

3. Die RWE Power AG und die Rheinischen Baustoffwerke GmbH sind Organunternehmen im steuerlichen Organkreis der RWE AG. Die von der RWE AG als Organträger entrichteten Körperschafts- und Gewerbesteuerzahlungen werden nicht berichtet, da die Aktivitäten der RWE Power AG und der Rheinischen Baustoffwerke GmbH in der mineralgewinnenden Industrie nicht den Schwerpunkt der Tätigkeiten des RWE Konzerns insgesamt darstellen. Gemäß IDW Praxishinweis 1/2017 Tz 109 erfolgt keine Schlüsselung der Steuerzahlungen.

Zahlungsbericht Ungarn

scroll

in EUR Umrechnung der in ungarischen Forint getätigten Zahlungen in € zum Jahresdurchschnittskurs (311,53 HUF/€)	Produktionszahlungsansprüche	Steuern auf Erträge, Produktion oder Gewinne von Kapitalgesellschaften	Nutzungsentgelte	Lizenz-, Miet- und Zugangsgebühren sowie sonstige Gegenleistungen für Lizenzen oder Konzessionen	SUMME
Magyar Bányászati Hivatal (Ungarische Bergbaubehörde)
Tagebau Visonta	1.288.353		271.852		1.560.204
Tagebau Bükkábrány	1.332.985		237.386		1.570.371
Summe	2.621.337		509.238		3.130.575
Baz Megyei Katasztófavédelmi (Katastrophenschutz des Bezirks Baz)
Tagebau Visonta			970.416		970.416
Tagebau Bükkábrány			679.720		679.720
Summe			1.650.136		1.650.136
Füzesabony Járási Földhivatal (Katasteramt Füzesabony)
Tagebau Visonta				285.600	285.600
Summe				285.600	285.600
Mezőkövesd Járási Földhivatal (Katasteramt Mezőkövesd)
Tagebau Bükkábrány				324.244	324.244
Summe				324.244	324.244
Visonta Önkormányzat (Gemeinde Visonta)
projektübergreifend		690.261			690.261
Summe		690.261			690.261
Halmajugra Önkormányzat (Gemeinde Halmajugra)
projektübergreifend		1.564.593			1.564.593
Summe		1.564.593			1.564.593
Detk Önkormányzat (Gemeinde Detk)
projektübergreifend		815.417			815.417
Summe		815.417			815.417
Vatta Önkormányzat (Gemeinde Vatta)
projektübergreifend		414.908			414.908
Summe		414.908			414.908
Bükkábrány Önkormányzat (Gemeinde Bükkábrány)
projektübergreifend		557.081			557.081
Summe		557.081			557.081
Markaz Önkormányzat (Gemeinde Markaz)
projektübergreifend		204.418			204.418
Summe		204.418			204.418
Karácsond Önkormányzat (Gemeinde Karácsond)
projektübergreifend		182.169			182.169
Summe		182.169			182.169
Ludas Önkormányzat (Gemeinde Ludas)
projektübergreifend		158.510			158.510
Summe		158.510			158.510
Aldebrö Önkormányzat (Gemeinde Aldebrö)
projektübergreifend		402.608			402.608
Summe		402.608			402.608
GESAMTSUMME	2.621.337	4.989.964	2.159.373	609.844	10.380.519

Erläuterung zum Zahlungsbericht Ungarn:

Bei den Nutzungsentgelten handelt es sich um Wasserentnahmeentgelte. Gutschriften im Berichtszeitraum, die sich auf gezahlte Wasserentnahmeentgelte der Vorjahre beziehen, wurden nicht in Abzug gebracht. (siehe hierzu IDW Praxishinweis 1/2017 Tz 73).

Essen, 22. Juni 2017

Der Vorstand

scroll

Schmitz	Krebber