Legal Proceedings Report • Dec 17, 1998
Legal Proceedings Report
Open in ViewerOpens in native device viewer
News Details
Ad-hoc | 17 December 1998 16:14
Ad hoc-Service: Lenzing AG Patent-Entscheid
—————————————————————— Ad hoc-Service: Lenzing AG Patent-Entscheid Ad hoc-Mitteilung übermittelt durch die DGAP. Für den Inhalt der Mitteilung ist allein der Emittent verantwortlich. —————————————————————————— Lenzing-Erfolg bei EPO in München Courtaulds-Patent für Spezial-Viskosefaser widerrufen Ein der Courtaulds plc für eine Spezial-Viskosefaser erteiltes europäisches Patent wurde gestern aufgrund eines Einspruches der Lenzing AG vom Europäischen Patentamt (EPO) in München widerrufen. Das Patent betraf eine besonders saugfähige Viskosefaser, die im Hygienebereich eingesetzt wird. Fasern dieser Art werden derzeit von Courtaulds unter dem Markennamen ‘Galaxy’ verkauft. Mit der Markteinführung einer saugfähigen Viskosefaser im kommenden Jahr wird Lenzing ihre Strategie der Spezialisierung im Viskosefaserbereich auch im Segment der Nonwovens-Produkte weiter erfolgreich fortsetzen. In Ergänzung zu eigenen Entwicklungen steht nun eine weitere Option offen und Lenzing kann so ein komplettes Spektrum anbieten. Gegen diese Entscheidung des Europäischen Patentamtes gibt es de facto kein weiteres Rechtsmittel. Rückfragen: Lenzing AG, Rosemarie Schuller *43-7672-701-2713 Ende der Mitteilung
Building tools?
Free accounts include 100 API calls/year for testing.
Have a question? We'll get back to you promptly.